Verursacherprinzip

Grundsätzlich wird der Verursacher eines belasteten Standortes belangt; er trägt die Kosten der Sanierung. Als Verursacher gilt primär derjenige, der durch sein Verhalten die Verschmutzung herbeigeführt hat (Deponie-, Industrie-, Gewerbe-, Unfallstandort).

Sehr oft ist dieser nach langem Zeitablauf nicht mehr greifbar, dann hat der heutige Inhaber der Deponie oder des Standortes die Kosten zu tragen, wenn er nicht darlegen kann, dass er trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt von der Belastung keine Kenntnis hatte, ihm die Belastung keinerlei Vorteil verschaffte oder ihm aus der Sanierung kein Vorteil erwächst. Gelingt dem Inhaber dieser Nachweis, zahlt das Gemeinwesen die Bereinigung des belasteten Standortes.

In der Regel ist erster Ansprechpartner der Inhaber des belasteten Standortes. Ihm obliegt es, den belasteten Standort zu untersuchen, aufgrund des Ergebnisses den Verursacher zu ermitteln und die Kosten bei diesem geltend zu machen. Unter Zeitdruck bedeutet dies meist, dass der Inhaber des belasteten Standortes alle Kosten der Bereinigung vorfinanziert.

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